Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Gebrüder RAPP OHG

§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Gebrüder RAPP oHG (im folgenden Fa. RAPP genannt) und ihren Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote der Fa. RAPP sind unverbindlich und freibleibend. Der Kunde gibt durch das Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig Bestellen" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Fa. RAPP wird den Eingang der Bestellung per E-Mail bestätigen. Die Annahme – und somit der Kaufvertrag – kommt erst mit unserer Bestellbestätigung oder Lieferung der Ware zu Stande.

§ 3 Lieferung
Die Belieferung des Kunden erfolgt gemäß Tourenplan der Fa. RAPP jeweils alle 14 Tage, sofern nicht kalenderbedingte Verkürzungen oder Verlängerungen, insbesondere durch gesetzliche Feiertage, eintreten. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde gleichzeitig den voraussichtlichen Liefertag mitgeteilt. Der Liefertermin ist unverbindlich.

Wir bringen die bestellte Ware direkt in die Wohnung oder in den Keller des Kunden. Wird der Kunde nicht angetroffen, wird die bestellte Ware vor der Haustür oder an den vom Kunden bestimmten Platz abgestellt.

§ 4 Preis und Bezahlung
Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Preise beinhalten jeweils die Belieferung und die gesetzliche Mehrwertsteuer. Auf unsere Flaschen und Kästen erheben wir kein Pfand.

Die Ware kann direkt beim Auslieferungsfahrer in bar bezahlt werden. Sollten Sie bei der Belieferung nicht zuhause sein, legen wir Ihnen einen Überweisungsträger zu Ihrer Ware und Sie überweisen uns den Rechnungsbetrag. Sie können uns auch eine Einzugsermächtigung erteilen, dann ziehen wir den Rechnungsbetrag von Ihrem Konto ein.

Soweit der Kunde die Ware nicht in bar bezahlt, ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig und innerhalb von 5 Tagen ab der Lieferung der Ware auszugleichen.

§ 5 Rückgabe des Leergutes
Sämtliche Gebinde (Flaschen, Kisten) sind Eigentum der Fa. RAPP. Das dem Kunden unentgeltlich zur Verfügung gestellte Gebinde ist ihm nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch überlassen. Das Leergut ist der Fa. RAPP zurückzugeben. Das Leergut wird an den Belieferungstagen gemäß Tourenplan abgeholt.

§ 6 Jugendschutz
Nach dem Jugendschutzgesetz ist die Abgabe von Bier an Jugendliche unter 16 Jahren nicht gestattet. Aus diesem Grund versichert der Kunde mit Absenden seiner Bestellung, über 16 Jahre alt zu sein. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich seines Alters, seines Namens und seiner Adresse wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet die Warenlieferung persönlich oder durch eine von ihm ermächtigte Person über 16 Jahre entgegenzunehmen. Zur Sicherung der Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften ist der Auslieferungsfahrer berechtigt, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen.

§ 7 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Widerrufsrecht

-Beginn der gesetzlichen Widerrufsbelehrung-


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Gebrüder RAPP oHG
Im Rod 1
64653 Lorsch
Telefax: 06251-130813
E-Mail: info@rapp.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung-

§ 9 Schlussbestimmung
Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. An Stelle einer etwa unwirksamen Regelung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

 


klare Regeln - faire Geschäfte

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Wir haben vom 21.12.18 bis 6.1.19 Betriebsferien

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